Im Patentstreit zwischen Nokia und Amazon droht ein Verkaufsverbot für Fire TV-Geräte auf dem deutschen Markt. Grund dafür ist die Entscheidung des Landgerichts München I, das feststellte, dass Amazon ohne Genehmigung Patente von Nokia in seinen Streaming-Geräten verwendet. Konkret geht es um das Patent EP2375749, das sich mit einem System zur effizienten Anpassung von Videostreams befasst.
Patentnutzung ohne Lizenz?
Nokia wirft Amazon vor, das betreffende Patent in den Fire TV-Geräten zu nutzen, ohne dafür die nötigen Lizenzgebühren zu entrichten. Das Unternehmen könnte nun ein Verkaufsverbot durchsetzen, sofern sich beide Parteien nicht doch noch einigen. Die Höhe einer erforderlichen Sicherheitszahlung, die Nokia hinterlegen müsste, um das Verbot durchzusetzen, wurde jedoch noch nicht festgelegt. Amazon wehrt sich gegen die Vorwürfe und betont, dass man bereit sei, einen angemessenen Preis für die Nutzung der Patente zu zahlen. „Nokia verlangt jedoch mehr als alle anderen Unternehmen zusammen, mit denen wir ähnliche Vereinbarungen getroffen haben“, so das Unternehmen. Das Angebot, das Amazon Nokia unterbreitet habe, sei branchenüblich und fair gewesen, so das Unternehmen weiter. Dennoch bestätigte Amazon, dass es bislang keine Lizenzgebühren an Nokia gezahlt zu haben.
Landgerichts München urteilt zu Gunsten von Nokia
Das Landgericht München I entschied zugunsten von Nokia und stellte fest, dass Amazon die patentierten Technologien ohne Lizenz nutzt. Nokias Verhandlungsführer, Arvin Patel beteuert, dass das Unternehmen fair und transparent verhandelt habe. Er hoffe nun, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkomme und die Lizenz zu fairen Bedingungen akzeptiere. Sollte es keine Einigung geben, könnte Nokia den Verkaufsstopp erzwingen. Amazon reagierte auf das Urteil mit Bedauern und wies darauf hin, dass Nokia mit dem Vorgehen die Auswahl für die Verbraucher einschränken wolle. Gleichzeitig gab sich das Unternehmen zuversichtlich, dass der Rechtsstreit bald beigelegt werde und das Urteil keinen Einfluss auf bereits verkaufte Geräte haben werde. Derzeit listet Amazon.de die Geräte nach wie vor.
Gut so dass Amazon sich wehrt wenn der Patent Troll überzogene Preise verlangt, denn wir Kunden wollen ja weiter an prime days und Co nur 36 € für den 4k max gen 2 bezahlen. 😁
Tja, schwierig… es ist auf jeden Fall auch nicht Ok, wenn Amazon patentierte Technologien einsetzt ohne dafür Lizenzgebühren zu entrichten. Wenn sie das in diesem Fall getan haben, dann ist es verständlich wenn Nokia auf sein Recht pocht.
Aber, du hast schon recht, irgendwie sind es immer dieselben „Pappenheimer“. Nokia scheint mittlerweile ja fast ausschließlich von solchen Prozessen zu leben. Und, da sollten sich dann auch mal die Gerichte mit beschäftigen, ob das für den Markt so gewünscht ist.
Und, du hast auch völlig recht damit, dass solche Dinge immer zu Lasten des Endverbrauchers geht. Amazon muss die Gerichtskosten zahlen, eventuelle Strafen, und eventuell astronomisch hohe Lizenzgebühren an Nokia. Alles Dinge, die durch höhere Preise abgefangen werden müssen. Da können sich die Kunden dann wohl bei Nokia bedanken, wenn es so kommt.
Natürlich will Nokia die Auswahl an Geräten für den Nutzer einschränken 😂🤣
So eine dämliche Begründung in einem Patentstreit hab ich ja noch nie gelesen.
Amazon will einfach nur seine Marktmacht nutzen um Nokia abzukochen.
Amazon wird bei Ableistung der Gebühren sicher nicht pleite gehen oder die Kosten auf den Nutzer abwälzen.
Also: zahlt und fertig
gepostet mit der Deskmodder.de-App für Android
Blödsinn. Keine Firma die nicht wirtschaftlich denkt, wird sich auf Dauer auf dem Markt halten können. Und, hier geht es auch nicht darum irgendjemanden „abzukochen“, sondern um den legitimen Versuch, die Kosten klein zu halten. Für sich und für den Kunden.
Ich hatte immer gedacht, dass die FireTV-Sticks weltweit gleich sind.
Warum gibt es nur ein Verkaufsverbot für Deutschland?
Nur weil Nokia wegen der Patentverletzung in Deutschland geklagt hat?
Demnach müsste Nokia auch in andere Länder klagen, da ja auch dort das Patent verletzt wurde.
Guten morgen … Was hier als News durchgeht begann schon vor 1 Jahr, auch im Rest der Welt
https://www.nokia.com/blog/nokia-seeks-compensation-for-amazons-use-of-our-patented-multimedia-inventions/
Ich glaube, Nodia hätte nicht geklagt, wenn Amazon einfach die „branchenüblichen“ Patentgebühr – eher im oberen Bereich – von Anfang an gezahlt hätte. Dann hätte Nokia den „höheren“ Betrag einklagen müssen. Gar nichts zu zahlen macht von vorn herein einen schlechten Eindruck.
Merkwürdig ist nur, warum Nokia erst jetzt bzw. vor einem Jahr damit angewackelt kommt. Sie wußten doch, daß ihr Patent bentzt wird.
Ach, dies sind so kleine Machtspielchen. Hier geht es um den unter-einen-Cent-Bereich. Man muss bedenken, daß das Ding mit Fernbedienung und vor Steuern und Profit, gerade mal 30 Cent kostet. Also, alles nur alte Kartoffeln.
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