Urheberrechtsreform Entwurf wurde abgelehnt – Im September geht es weiter

Kurz notiert: In Brüssel wurde heute der Entwurf zum neuen Leistungsschutzrecht mit 318 Stimmen gegen 278, bei 31 Enthaltungen abgelehnt. Ein knappes Ergebnis wurde auch erwartet. Damit wird die Urheberrechtsreform in eine weitere Runde starten und der Entwurf muss noch einmal überarbeitet werden. Es wurde nur indirekt über inhaltliche Details abgestimmt.

Umstritten waren hauptsächlich der Artikel 11 (Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene) und Artikel 13 mit dem Synonym Upload-Filter. Der im Text nirgends auftaucht. Aber genau das hätte das Internet in der heutigen Form kaputt gemacht. Da zum Beispiel Videos von YouTube vorab hätten geprüft werden müssen, ob das Urheberrecht eingehalten wurde.

Der Berichterstatter Axel Voss (EVP, DE) sagte nach der Abstimmung:

" „Ich bedauere, dass die Mehrheit der Abgeordneten den Standpunkt, den ich und der Rechtsausschuss vertreten haben, nicht unterstützt hat. Aber das ist Teil des demokratischen Prozesses. Wir werden nun im September auf die Angelegenheit zurückkommen, um weitere Überlegungen anzustellen und zu versuchen, den Anliegen der Bürger Rechnung zu tragen und gleichzeitig unsere Urheberrechtsbestimmungen an die moderne digitale Umgebung anzupassen.“"