EU-Kommission leitet DSA-Verfahren gegen TikTok ein

Die Europäische Kommission verschärft ihren Kurs gegenüber TikTok. In dem Verfahren zeichnet sich ab, dass die EU-Kommission das Erscheinungsbild und die Bedienlogik der TikTok-App für nicht vereinbar mit den Vorgaben des Digital Services Act hält. Anders als in früheren Fällen richtet sich der Blick dabei nicht auf einzelne Videos oder konkrete Eingriffe der Moderation, sondern auf die Art und Weise, wie TikTok Nutzer durch die Anwendung führt und sie zum Weiterverweilen animiert.

Mechanismen, die Nutzung verlängern sollen

Im Zentrum der Kritik stehen Funktionen, die darauf ausgelegt sind, Nutzer möglichst lange in der App zu halten. Die Kommission nennt unter anderem das endlose Scrollen, automatisch startende Videos sowie ein stark personalisiertes Empfehlungssystem. Diese Elemente wirkten zusammen und sorgten dafür, dass Inhalte ohne bewusste Entscheidung weiter abgespielt würden. Pausen entstünden nicht von selbst, sondern müssten aktiv erzwungen werden – ein Umstand, den die Behörde mit Blick auf exzessive Nutzung als problematisch einstuft.

Fokus auf Struktur statt auf Inhalte

Bemerkenswert ist der Ansatz der Untersuchung. Die Kommission bewertet nicht die Qualität oder Zulässigkeit einzelner Inhalte, sondern die Architektur der Anwendung. Gerade diese Struktur sei entscheidend dafür, wie intensiv und wie lange Menschen eine Plattform nutzen. Für sehr große Online-Plattformen wie TikTok ergibt sich daraus eine besondere Verantwortung: Sie müssen systemische Risiken identifizieren und bewerten, die sich aus ihrem eigenen Produktdesign ergeben.

Risiken für Minderjährige besonders im Blick

Nach Auffassung der Kommission gehört dazu ausdrücklich auch die Frage, wie sich die Gestaltung der App auf das körperliche und psychische Wohlbefinden auswirkt. Besonders sensibel sei dieser Punkt bei Minderjährigen und anderen schutzbedürftigen Gruppen. In den vorläufigen Ergebnissen heißt es, TikTok habe relevante Risikofaktoren in seinen eigenen Bewertungen nicht ausreichend berücksichtigt. Genannt werden unter anderem nächtliche Nutzungszeiten junger Nutzer, sehr häufige App-Öffnungen sowie wiederkehrende Muster, die auf einen Kontrollverlust hindeuten könnten.

Grundlage sind Daten und externe Expertise

Die Einschätzung stützt sich laut Kommission nicht nur auf öffentlich zugängliche Informationen. Ausgewertet worden seien auch interne Unterlagen des Unternehmens sowie umfangreiche Datensätze. Zudem habe man externe Fachleute einbezogen, etwa aus der Verhaltensforschung und der Suchtprävention. Das Verfahren läuft bereits seit Februar 2024 und ist damit das Ergebnis einer längerfristigen Prüfung.

TikTok weist Vorwürfe zurück

TikTok reagiert ablehnend auf die vorläufigen Ergebnisse. Das Unternehmen spricht von einer falschen Darstellung der Plattform und kündigt an, die Einschätzung im Detail zu prüfen. Im weiteren Verlauf des Verfahrens kann TikTok formell Stellung nehmen, bevor die Kommission eine endgültige Entscheidung trifft. Erst danach wird klar sein, ob die Behörde an ihrer Bewertung festhält.

Mögliche Eingriffe ins App-Design

Sollte sich die Einschätzung bestätigen, könnten die Folgen weitreichend sein. Neben möglichen Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes stehen vor allem Änderungen am Grunddesign der App im Raum. Diskutiert werden etwa verpflichtende Pausenmechanismen, auch zu Nachtzeiten, sowie Anpassungen am Empfehlungssystem. Ein Verbot der Plattform ist dabei nicht vorgesehen. Ziel der Kommission ist es, die Risiken exzessiver Nutzung zu begrenzen – und genau dort anzusetzen, wo sie entstehen: bei der Gestaltung der Anwendung selbst.