Apple droht keine sofortige Strafe bei DMA-Verstößen

Apple droht trotz ablaufender Frist keine sofortige Strafe für mögliche Verstöße gegen die EU-Vorgaben aus dem Digital Markets Act (DMA). Auch Meta erhält Aufschub. Beide Unternehmen haben bis zum 26. Juni Zeit, ihre Plattformen entsprechend anzupassen. Eine automatische Geldbuße bei Versäumnis wird jedoch nicht fällig. Die EU-Kommission plant zunächst eine Vorprüfung. Erst danach will sie Apple und Meta über mögliche Konsequenzen informieren. Ein Sprecher der Kommission erklärte gegenüber Euronews, dass Bußgelder nicht ohne vorherige Analyse verhängt werden.

Streit um Anti-Steering-Praktiken

Der Konflikt dreht sich um das sogenannte Anti-Steering: Apple untersagt Entwicklern, auf externe Zahlungsmöglichkeiten außerhalb des App Stores hinzuweisen. Die EU sieht darin eine unfaire Einschränkung. Im März hatte die Kommission Apple deshalb eine Strafe von 500 Millionen Euro auferlegt. Meta musste bereits 200 Millionen Euro zahlen, weil Nutzer sich zwischen Werbetracking oder kostenpflichtigem Zugang entscheiden mussten.

USA üben Druck auf Apple und die EU aus

Laut einem Medienberichten hat die US-Regierung Brüssel unter Druck gesetzt, worauf die EU offenbar mit Vorsicht reagiert. In Brüssel will man eine Eskalationen jedoch vermeiden, insbesondere im wirtschaftlichen Spannungsfeld mit den Vereinigten Staaten.

Auch in den USA steht Apple unter Druck. Im Fall gegen Epic Games urteilte ein Gericht bereits 2021, dass Apple zwar das Recht hatte, Epic aus dem App Store zu entfernen – aber gleichzeitig gegen kalifornisches Recht verstieß. Denn man hinderte Entwickler daran, Nutzer auf alternative Zahlungsoptionen hinzuweisen. Die Gerichte forderten Apple auf, diese Einschränkungen zu ändern. Das Unternehmen reagierte nur zögerlich und legte mehrfach Berufung ein.