Fragwürdige Gesetze: Mit dem iPod ist telefonieren in Deutschland am Steuer erlaubt

In Deutschland darf man nicht telefonieren oder sein Handy benutzen und gleichzeitig Auto fahren – das dürfte eigentlich allen klar sein und die Straßenverkehrsordnung lässt da auch nicht wirklich viel Spielraum. Was passiert aber, wenn es sich dabei nicht um ein ’normales‘ Handy sondern um den bekannten Musikspieler von Apple handelt?

Das Amtsgericht Waldbröl ist der Meinung, dass ein iPod kein klassisches Mobiltelefon im Sinne des besagten Gesetzes (StVO §23 1a) sei und hat eine entsprechende Klage zurückgewiesen. Er besitze keine eigenständige Telefonfunktion und keine SIM-Karte. Zudem könne die Telefonfunktion nur über eine zusätzliche App mit bestehender WLAN-Verbindung nachgerüstet werden. Aufgrund des Analogieverbotes sei eine andere Auslegung der Verordnung nicht zulässig.

 

[stextbox id=“zitat“]Aktenzeichen 44 OWI-225 Js 1055/14-121/14

Ein iPod ist ein tragbares digitales Medienabspielgerät. Es verfügt über keine eigenständige Telefonfunktion und keine SIM-Karte. Nur durch Benutzen einer „App“ ist telefonieren über eine (WLAN-)Internetverbindung technisch möglich. […] Der Begriff des Mobiltelefons ist nicht gesetzlich definiert […]. Unter Mobiltelefon versteht man ein tragbares Telefon, das über Funk mit dem Telefonnetz kommuniziert und daher ortsunabhängig eingesetzt werden kann […]. Damit fallen Geräte wie das iPod, mit denen man nur über eine Internetverbindung ggf. telefonieren kann, nicht unter den Begriff des Mobiltelefons […].[/stextbox]

 

Was heißt das also? Man könnte seinen iPod (oder Tablet ohne Mobilfunk) über einen WLAN-Hotspot seines in der Tasche befindlichen Smartphones mit dem Internet verbinden und auch während der Fahrt und im Stand mit laufendem Motor über Skype telefonieren. Nachrichten schreiben geht dann natürlich auch unter der Bedingung, dass man keine Gefahr für andere darstellt. Die Polizei wird ihren Spaß haben…