Apple und Qualcomm konnten sich nicht einigen und weigerten sich, sich in ihrem Streit um die Patenteinnahmen für das iPhone zu bewegen. Aus diesem Grund sehen sich die beiden Parteien nun vor Gericht. Ein Bundesrichter in San Diego hat den Prozess der Unternehmen für den 15. April 2019 angesetzt. Qualcomm hatte einen Prozess im Februar gewollt, aber der Richter stellte fest, dass eine Verzögerung notwendig sei, sowohl aufgrund des Zeitplans des Gerichts als auch der Komplexität des Falles. Es gab Gerüchte über eine Einigung, aber Apple hat wiederholt betont, dass es keine laufenden Gespräche gibt und dass sich die beiden Seiten seit „Monaten“ nicht mehr getroffen haben.
Apple hat Qualcomm beschuldigt, die Lizenzgebühren für Patente doppelt zu verlangen, und zwar sowohl bei der Lizenzierung des Patentportfolios durch Apple als auch beim Verkauf von Mobilfunkchipsätzen. Qualcomm hat unterdessen behauptet, dass seine Patente über Chipsätze hinausgehen und dass sein Lizenzansatz gültig war. Man ist sogar so weit gegangen, dass man drohte den Verkauf des iPhone X zu blockieren, was natürlich rein symbolisch wäre.
Das Timing erhöht das Potenzial für einen weiteren langwierigen Patentkampf, ähnlich dem siebenjährigen Konflikt zwischen Apple und Samsung. Apple könnte jedoch einen Verbündeten haben. Die FTC wird am 4. Januar wegen kartellrechtlicher Fragen gegen Qualcomm vor Gericht gehen, und das letztendliche Ergebnis dieses Falles könnte die Chancen des Chip-Designers gegen Apple beeinflussen. Wenn die FTC obsiegt, könnte Qualcomm Schwierigkeiten haben, das Gericht von San Diego davon zu überzeugen, dass seine Lizenzpraktiken fair sind.
Bin mal gespannt wie der Rechtsstreit entschieden wird. Insgesamt dauern solche Urheberrechtsprozesse in den USA Jahre. Ich kenne einen Fall, in dem Nissan mit einem guten Freund in einem Patentstreit in den USA verwickelt war. Mein Freund entwickelte eine Technik, mit der man in außergewöhnlicher Kürze der Zeit, NiCd-Batterien für E-Autos wieder aufbereiten kann. Nissan hatte den längeren finanziellen Atem und nutzt letztendlich ein Patent, das Nissan einfach geklaut und anschließend mit geringfügigen Modifikationen plagiiert hat.