Der Fall, der aller ein paar Jubeljahre wieder vor Gericht geht, geht wieder vor Gericht. Zuletzt hatte Apple den Patentstreit 2012 gegen Samsung gewonnen, welcher Samsung vorwarf zahlreiche Patente zu verletzen. Diese Patente sind bezüglich der Funktionalität und dem Design von Smartphones. Zu dieser Zeit erhielt Apple eine Milliarde Dollar. Im Dezember 2015 einigte man sich dann auf eine Zahlung von 548 Millionen Dollar.
Aber wie auch immer, im vergangenen Dezember gab es seitens des Supreme Court eine neue Regelung, welche die 2012er Entscheidung nichtig macht. Dies führte zu der Entscheidung des District Courts gestern, welche den Fall wiederaufleben lässt.
Die Entscheidung des Supreme Courts erklärte, dass Design-Patent Verletzungen nur Komponenten des Smartphones betreffen können und nicht das gesamte Produkt. Im Anschluss an diese Entscheidung entschied Richterin Lucy Koh vom United States District Court for the Northern District of California gestern, dass der Fall verhandelt werde, d. h. dass der zuvor an Apple gewährte Schadenersatz noch weiter reduziert werden könnte.
Um die 400 Millionen Dollar stehen nun zur Verhandlung und die beiden Seiten haben bis zum 25. Oktober Zeit ein Datum für die Verhandlung vorzuschlagen.
Via: Engadget
